#SaveYourInternet #DeleteArt13


#1

Liebe MyFTB Community,

Ich weiß selbst das es Hier nicht hingehört aber es geht uns ALLEN was an weil wir das Internet benutzen und Co.

Da es viele nicht mitbekommen haben weil die WM läuft hat unsere EU geplant das 10 Abgeordneten darüber entscheiden, ob das Internet in der EU offen und frei von Zensur bleibt.

macht euch selbst ein Bild und sucht selbst danach “save your internet Artikel 13”

https://saveyourinternet.eu/de/start/

Macht euch selbst ein Bild, Informiert euch, wenn es kommt oder nicht was auf dem spielt steht.


Artikel 13
#2

Artikel 19 (Meinungs- und Informationsfreiheit)

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Mehr sag ich dazu mal nicht. ^^


#3

EU-Recht steht über nationalem Recht, wenn ich mich nicht da irre.

Und wenn es so ist dann Gute Nacht in meinen Augen


#4

Sie Zensieren jetzt schon man sieht es an den ganzen gelöschten Kommentaren oder Videos etc, wer Nachrichten mehrerer Seiten verfolgt wird feststellen das wir eine einseitige Berichterstattung in den Öffentlich Rechtlichen Medien haben die wir mit unserer GEZ Gebühr bezahlen. Wenn sie es zensieren wollen machen sie es auch.


Artikel 13
#5

EU-Recht bricht grundsätzlich Bundes- und Landesrecht Recht.

Zwischen dem Grundgesetz und dem EU-Recht gibt es aber kein eindeutiges Über- / Unterordnungsverhältnis, weil Art. 23 des GG dem einen teilweisen Riegel vorschiebt.
Das Bundesverfassungsgericht hat schon öfter dem Europäischen Gerichtshof widersprochen und Urteile aufgehoben.


#6

Da hast du allerdings recht. Der Betreiber meiner eMail-Adressen löscht auch ununterbrochen Kommentare und sperrt sehr schnell die Diskussion zu bestimmten Arten von Nachrichten.